Zu diesem TOP erteilt der Bürgermeister dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Michael Pfarr, das Wort.

 

Herr Pfarr informiert über die Vorgehensweise des Ausschusses in seinen zwei Sitzungen. Er erläutert die geprüften wesentlichen Haushaltsüber- bzw. Unterschreitungen. Weiterhin berichtet er über einzelne Haushaltsstellen bzw. Maßnahmen, die intensiv geprüft wurden.

 

Abschließend bedankt sich Herr Pfarr bei der Schriftführerin Theresa Imgrund und betont ihre gute Vorbereitung der Ausschusssitzungen.

 

Sachverhalt:

Nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung und Behandlung der Prüfungsfeststellungen im Marktgemeinderat ist das Ergebnis der Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO in öffentlicher Sitzung festzustellen und über die Entlastung zu beschließen.

 

Die wesentlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes sind aus dem Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung bzw. aus der Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses ersichtlich. Sie sind nachträglich zu billigen, soweit sie unabweisbar waren und der Haushaltsausgleich nicht gefährdet war.

Beschluss:

Die wesentlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden nachträglich gebilligt, da sie unabweisbar waren und der Haushaltsausgleich nicht gefährdet war.

Abstimmung:

 

Ja-Stimmen	17
Nein-Stimmen	0
pers. beteiligt	0