Bgm. Babo und Kämmerer Hellenthal stellen den Haushaltsentwurf 2 mittels einer Präsentation, die dem GR auch digital zur Verfügung gestellt wird, ausführlich vor. Dieser Entwurf 2 wurde auf Basis der Ergebnisse des Haupt- und Finanzausschusses am 10.01.2022 erstellt.

 

Bgm. Babo erläutert, dass der Haushalt 2022 mit seinem Finanzplanungszeitraum bis 2025 richtungsweisend mind. für die 4 Folgejahre sei, da umfangreiche Investitionen getätigt werden sollen.

Dadurch soll v.a. die Infrastruktur verbessert, die Wasserverluste vermindert und ein zukunftsfähiges Wasserleitungs- und Abwasserbeseitigungsnetz geschaffen werden.

 

 

GR Eich kommt zur Sitzung.

 

 

Fragen werden beantwortet und über verschiedene Projekte im Gremium diskutiert.

 

GR Grünewald wünscht eine möglichst zeitnahe Neukalkulation der Wasser- u. Abwassergebühren.

Bgm. Babo führt aus, dass erst die Grundlage für die Neukalkulation durch Neuaufbau der Vermögenserfassung, die gem. Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses am 10.01.2022 an ein externes Kommunalberatungsbüro vergeben wurde, erfolgen muss. Nach aktuellem Stand bzgl. des zeitl. Ablaufs wird dies erst 2023 der Fall sein.

 

GR Roth-Oberlies stellt die Frage, ob die große Neuverschuldung aufgrund der umfangreichen Investitionen vertretbar sei und ob sich der Markt Schöllkrippen dies leisten könne bzw. wolle.

 

GR Steigerwald erkundigt sich bzgl. der Entwicklung der Gewerbesteuer als einem der größten Einnahme-Positionen. Kämmerer Hellenthal erläutert, dass der Ansatz bewusst konservativ (in 2022 aktuelles Soll über 1,5 Mio. €; Ansatz 1,2 Mio. €) und ohne Steigerungen (in Finanzplanung nur mit 1,0 Mio. € kalkuliert) eingeplant sei. Die tatsächl. Entwicklung sei noch offen.

 

GR Dr. Schmitt führt aus, dass die nun geplanten Großprojekte Ausbau der Aschaffenburger Str. und Neubau der Kultur- und Sporthalle den Markt Schöllkrippen über Jahre binden werde. Jedoch seien die Aufgaben und Investitionen lange vor sich hergeschoben worden und nun werde bei einer derzeit guten Einnahmesituation der Investitionstau nach und nach abgebaut. Darüber hinaus müsse bei allen weiteren Projekten möglichst gespart werden.

 

GR Büttner sieht einerseits den aufgrund der Investitionen sehr steigende Schuldenstand kritisch an, stellt aber die Frage, was man von den geplanten Projekten streichen könne, was keine Pflichtaufgaben der Gemeinde seien.

 

Auch für GR Melges sind die wesentlichen Projekte unstrittig und sinnvoll. Aus seiner Sicht ist die Verschuldung eine notwendige Investition in die Zukunft des Marktes Schöllkrippen.

 

GRin Fath erläutert auch die wichtige Bedeutung der Projekte im Haushalt und weist darauf hin, dass auch in der Vergangenheit viel gemacht worden sei.

 

Lt. GRin Röhrig handelt es sich bei fast allen Projekten im Haushalt um bereits seitens des GR beschlossene Maßnahmen; lediglich bzgl. des Umbaus des „Alten Forsthauses“ und des „Anna-Hauses“ könne man prüfen, ob eine Investition in die Neugestaltung der Anwesen gemacht werden soll.